Freiheit braucht Verbündete – FDP freut sich über Mitgliederzuwachs

Die Corona Pandemie verdeutlicht, wie wichtig eine liberale Stimme mit Wirtschaftsverstand im Gefüge der Parteienlandschaft ist. Beleg sind nicht nur die aktuellen Umfragen für die FDP, sondern auch die hohe Anzahl von Neueintritten. Dabei beziehen die Liberalen klar Stellung und setzen sich mit demokratischen, konstruktiven Mitteln für die Grundrechte ein. Klarstes Signal ist die Verfassungsbeschwerde gegen die aktuell von der GroKo beschlossenen Notbremse.  

Kreis Neuwied. Immer wieder kam von Kritikern in der Vergangenheit die Frage auf, wofür die FDP eigentlich noch gebraucht würde. Dabei wurde gerade in den vergangenen Jahren deutlich: Die FDP als Partei der liberalen Mitte, die als Credo die Verteidigung der individuellen Grundrechte sowie das Verständnis der Wirtschaft vertritt, wird zwingend benötigt. Die FDP strebt beispielhaft einen maßvollen Weg an, der zielführende und damit notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in den Kontext der Verhältnismäßigkeit zu individuellen Grundrechten setzt.

Die FDP-Bundestagsfraktion begleitete die Regierung seit Beginn der Pandemie konstruktiv. Ob Stufenplan, Impfgipfel oder auch zuletzt bundeseinheitliche „Notbremse“; Für alle Bereiche wurden Ideen und detaillierte Vorschläge gemacht, aber auch kritisiert, wenn Maßnahmen nicht mit der Verfassung übereinstimmten. Leider sprechen über 100 Gerichts-Urteile in den vergangenen Monaten gegen beschlossene Maßnahmen eine klare Sprache. 

So sparte die FDP-Bundestagsfraktion auch nicht mit Kritik und brachte konstruktive Verbesserungsvorschläge für die Bundes-Notbremse ein. Leider ohne Erfolg. Die Folge nach der Verabschiedung der aktuellen Gesetzgebung ist konsequent: die komplette Bundestagsfraktion hat vergangene Woche Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der Staat muss in der Pandemie die Führung übernehmen, kann den Bogen der Grundrechtseinschnitte aber nicht überspannen. Den größten Dorn sehen die Liberalen in den Ausgangspeeren bei alleiniger Beschränkung auf den Inzidenzwert. Dies führt z.B. in einigen Regionen von Westerwald, Eifel aber auch auf Inseln wie Helgoland zu realitätsfernen Situationen.

Die konstruktive Arbeit der vergangenen Monate wird von den Bürgerinnen und Bürgern geschätzt und in vielen Gesprächen wird die wirtschaftliche Expertise der Partei hervorgehoben. Schließlich ist es ein Ding, die aktuelle Pandemie zu bekämpfen. Durch die Pandemie ist die Wirtschaft in vielen Bereichen stark angeschlagen, und muss mit Verstand und weniger staatlich vorgegebener Ideologie neue Impulse und Leitplanken bekommen.

Die Bürgerinnen und Bürger überzeugt die konstruktive Arbeit und die liberale Idee: Seit Monaten freuen sich die Liberalen über einen Mitgliederzustrom, den es in diesen Werten lange nicht gab. Auch im Kreis Neuwied ist der Trend eindeutig zu sehen und gerade nach den Ereignissen der vergangenen Wochen scheint für viele der Hafen der politischen Heimat in der FDP zu liegen. Der Zeitpunkt könnte dabei nicht passender sein, da die hiesige FDP im Kreis Neuwied sich in Kürze auf die Reise zur Parteiarbeit 2.0 machen wird. Dabei soll auf dem Fundament der liberalen Werte ein offener, partizipativer Transformationsprozess eingeleitet werden, der am Ende die FDP regional stärker verankern soll.

Für die liberalen lebt die Parteiarbeit vom stetigen Dialog. Entsprechend lädt der FDP-Kreisverband alle Neumitglieder sowie Interessierten zu einem Neumitglieder-Stammtisch am Dienstag, den 11.Mai 2021 um 19:00 Uhr ein. Die Anmeldung ist via E-Mail an Alexander Buda (Kreisvorsitzender des FDP Kreisverband Neuwied) unter kreisvorsitzender@fdp-neuwied.de möglich.

Freiheit braucht Verbündete – FDP freut sich über Mitgliederzuwachs

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